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Freihandel und Fluchtursachen

Entwicklungspolitisch Engagiert kritisieren bei TTIP vor allem, dass Maßnahmen für globale Nachhaltigkeit von Lobbyisten als Handelshemmnisse definiert werden.  Die Verhandlungen zwischen den USA und der EU zu TTIP wurden abseits der Welthandelsorganisation WTO geführt, um keine Rücksicht auf die Interessen der Entwicklungsländer nehmen zu müssen.

Doch Kleinbauern droht der Ruin, wenn z.B. noch mehr billige Agrarprodukte nach Afrika exportiert werden.  An den Regeln des Freihandels wird man erkennen, wie ernst die Handelsmächte die neuen Ziele der Vereinten Nationen für global nachhaltige Entwicklung nehmen.

Wenn sich die Armut in Afrika und der Klimawandel noch verschlimmern, dann verschärfen sich auch die globalen Fluchtursachen. Gegen das Ziel, das allein die reichen Länder die globalen Handelsregeln festlegen, führt das Eine Welt Netz NRW einen Ausspruch des ehemaligen US-Präsidenten Abraham Lincoln an: „Nichts ist geregelt, was nicht gerecht geregelt ist.“

TTIP: Scheitern als Chance

Nach der Wahl von Donald Trump im November 2016 hieß es aus der EU-Kommission, aus TTIP werde nun vermutlich nichts. Das werden viele Kritiker nicht als Verlust empfinden: Bessere Standards für Verbraucher und Nachhaltigkeit waren ohnehin nie das Ziel. Nötig ist ein Freihandel, der gerecht und offen für alle ist. In diesem Sinne war TTIP generell falsch angelegt, denn es hätte vielen Ländern nachteilige Handelsregeln aufgezwungen, die gar nicht an den Verhandlungen beteiligt waren. Der globale Handel benötigt faire und transparente Regeln und keine Bevorzugung der Interessen von Investoren vor den Gemeinwohlinteressen.

Im Scheitern der Verhandlungen liegt deshalb eine Chance: Europa bekäme die Möglichkeit, seine Handelspolitik neu auszurichten. Auch wenn vor Jahren der Versuch in der Welthandels-Organisation für einen Interessensausgleich im Welthandel gescheitert ist: Europa könnte mit vielen Handelspartnern an einem Strang ziehen und neue Standards für Handelspolitik setzen. Im Moment scheint zwar auch Europa dafür in keiner guten Verfassung zu sein. Doch man sollte dieses Ziel nicht aufgeben.

Kritik aus der internationalen Zivilgesellschaft

Viele der rund 3.000 entwicklungspolitische Vereine und Gruppen, die es alleine Nordrhein Westfalen gibt, engagieren sich unter dem Motto „Fairer Handel statt Freihandel“. Auch Entwicklungsminister Müller hat diese Devise im Oktober 2014 in einer Rede im Bundestag zu seiner Sache gemacht.

Auch afrikanische Organisationen kritisieren Freihandelsabkommen. So befürchten Yvonne Takang, Generalsekretärin der kamerunischen Nichtregierungsorganisation ACDIC und Gye-kye Tanoh vom Third World Network in Ghana, dass die Weltmarktanteile afrikanischer Staaten durch TTIP weiter sinken: „Wir kämpfen gegen diese Freihandelsagenda, die allein den Konzernen und großen Unternehmen nützt."

Ein in seiner Breite einmaliges Bündnis fordert in Deutschland einen Stopp der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP. Dazu gehören u.a. der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die globalisierungskritische Organisation Attac, der Paritätische Wohlfahrtsverband sowie alle große Umweltverbände wie BUND, NABU und Greenpeace. Auch Brot für die Welt fordert gemeinsam mit anderen entwicklungspolitischen Organisationen, TTIP zu stoppen.

Das Eine Welt Netz NRW ist Mitglied im Netzwerk gegen TTIP:

www.ttip-unfairhandelbar.de  

Freihandel oder Protektionismus?

Die Bundeszentrale für politische Bildung bietet ein Dossier zum Freihandel:

Link: Online-Dossier "Freihandel versus Protektionismus"

Nachhaltigkeit als Handelshemmnis?

Alles auf einen Blick in unserer Infografik

Wir haben eine Infografik erstellt, die die entwicklungspolitische Kritik an Freihandelsabkommen auf den Punkt bringt. Unsere Infografik steht für die Informations- und Bildungsarbeit sowie zum Nachdruck und zur online-Publikation kostenfrei zur Verfügung.

Bei der Nutzung bitten wir lediglich darum, auf die Quelle zu verweisen: Infografik des Eine Welt Netz NRW e.V., produziert mit Unterstützung durch Engagement Global gGmbH aus Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen.


Download der Infografik als pdf hier.

Ansprechpartner:

Manfred.Belle@remove-this.eine-welt-netz-nrw.de

Tel. 02 51 - 28 46 69 -12

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