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Unsere Positionen
zu den globalen Entwicklungszielen

Im September 2016 hat der Vorstand des Eine Welt Netz NRW e.V. ein Arbeitspapier beschlossen, das unsere Positionen im Umfeld der Sustainable Development Goals beschreibt. Dem vorausgegangen waren im ersten Halbjahr 2016 intensive Diskussionen der einzelnen Politikbereiche in unseren Projekten und Gremien, in Workshops und Konferenzen. Das Arbeitspapier kann von Engagierten und Gruppen ganz oder in Teilen für ihr Engagement genutzt werden, z.B. bei Gesprächen mit Polikter*innen. Die auf dieser Seite beschriebenen Positionen sind identisch mit dem Arbeitspapier.

Download des SDG-Arbeitspapiers als Word-Datei hier.

Die globalen Entwicklungsziele
als politische Leitlinie

Seit dem 1. Januar 2016 ist die 2030-Agenda der Vereinten Nationen in Kraft. Darin enthalten sind 17 Ziele für weltweit nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDG). Die SDG verkörpern gegenwärtig die einzige multilaterale Agenda mit einem positiven gestalterischen Anspruch. Diese Ziele für global gerechte Entwicklung entsprechen dem, was derzeit als globaler Kompromiss möglich ist.

Auch in der Landespolitik Nordrhein-Westfalens sollte dieser Kompromiss als Leitlinie politischer Entscheidungen angewandt werden. Er sollte von einem überparteilichen Konsens getragen sein, so dass er auch nach Regierungswechseln nicht zur Disposition steht.

Die neuen Nachhaltigkeitsziele gelten ausdrücklich für alle Länder der Erde. Auch Nordrhein-Westfalen ist aufgefordert, sich in allen Politikfeldern stärker als bisher in Richtung Nachhaltigkeit zu entwickeln und bei Fehlentwicklungen umzusteuern. Die SDG sind die globale Beschlusslage, die nicht nur das Engagement für globale Gerechtigkeit betrifft.

  • Die 2030 Agenda sollte als globaler Bezugsrahmen nicht nur für Nachhaltigkeitspolitik im Sinne von Umwelt- und Entwicklungspolitik gelten, sondern für die gesamte Politik des Landes Nordrhein-Westfalen.

Wende für mehr Nachhaltigkeits-Kohärenz

Nachhaltige Entwicklung soll stärker Chefsache sein. Im Sinne der SDG müssen z.B. die Nachhaltigkeitsstrategie, der Klimaschutzplan und die entwicklungspolitischen Leitlinien von der Regierungsspitze unterstützt werden. Eine konventionelle Verteilung der Zuständigkeiten auf einzelne Ressorts würde der Komplexität der SDG nicht gerecht. Sinnvoller könnte es sein, wenn zwei bis drei Ministerien gemeinsam die Umsetzung einzelner SDG übernehmen. Die Orientierung an der 2030-Agenda soll dazu führen, dass Eine Welt-, Klima- und Nachhaltigkeitsstrategien deutlich mehr konkrete Auswirkungen auf politische Entscheidungen haben.

 

  • Die Landesregierung sollte eine ressortübergreifende Struktur für Nachhaltigkeitspolitik aufbauen. Ein gutes Beispiel dafür ist der Staatssekretärs-Ausschuss auf Bundesebene.

Handelspolitische Wende

Handelspolitik soll sich am Ziel der weltweit nötigen Armutsbekämpfung orientieren (SDG 1). Verhandlungen über eine gerechte Weltwirtschaftsordnung z.B. im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO sollen deshalb Vorrang haben gegenüber Handelsabkommen wie TTIP, CETA oder EPA. Explizit wird in SDG 17 die Doha-Entwicklungsagenda als Schlüsselfaktor bei der Erreichung eines nicht diskriminierenden Handelssystems genannt.

  • Nordrhein-Westfalen soll im Bund und in Europa darauf hinwirken, dass Handelsabkommen nicht durch Marktöffnungs-Forderungen die Armut im globalen Süden erhöhen.
  • NRW soll auf eine Neujustierung der EU-Handelspolitik hinwirken und die Ergebnisse der TTIP-Verhandlungen nach den Maßstäben der Sustainable Development Goals bewerten und TTIP und CETA ablehnen.
  • Beim Abschluss einzelner Abkommen, wie sie in der Vergangenheit z.B. mit Kolumbien und Peru geschlossen wurden,  muss wesentlich stärker als bisher auf die Einhaltung von Umweltschutz und Menschenrechten geachtet werden.

Agrarwende

In zahlreichen Entwicklungsländern trägt vor allem die kleinbäuerliche Landwirtschaft, dabei besonders die Frauen, zur Ernährungssicherheit bei. Siebildet die Grundlage für wichtige Wirtschaftsaktivitäten. In Entwicklungsländern erreicht der Beitrag der Landwirtschaft zum BIP bis zu 60 %.

Für Ernährungssouveränität im Globalen Süden ist eine Abkehr nötig von Dumping-Exporten, Massentierhaltung  mit „Gülle-Tourismus“, der wachsenden Nutzung von Agrarflächen im globalen Süden für den Anbau von Futtermitteln bzw. Agroenergie sowie einer fortschreitenden Monopolisierung in der Agrarwirtschaft. Landraub, Ernährungsunsicherheit und fehlende Perspektiven sind in vielen Regionen der Welt eine wesentliche Fluchtursache.

  • Ziel der NRW-Agrarpolitik soll eine sozial und ökologisch nachhaltige bäuerliche Landwirtschaft sein (SDG 2).

Energiewende

Eine Verringerung des Energieverbrauchs ist neben dem Ausbau der erneuerbaren Energien und der Reduktion der fossilen Energien entscheidend für die Erreichung der Klimaschutzziele. Energieeinsparung und Energieeffizienz müssen besonders gefördert werden.

  • Nordrhein-Westfalen braucht einen sozial gerechten Strukturwandel, um schnellstmöglich aus der Kohleverstromung auszusteigen und den Import von Kohle z.B. aus Kolumbien und Südafrika zu stoppen.

Auch der Export von Kohletechnologie soll nicht gefördert werden. Der Export von Kohletechnologie kann gerechtfertigt sein, wenn er dazu beiträgt für die Restlaufzeit des Bergbaus, den Arbeitsschutz für die Menschen z.B. in Kolumbien oder Südafrika zu erhöhen oder die Folgeschäden des Bergbaus zu bewältigen.

Die Tendenz an Kapitalmärkten, Investitionsmittel konsequent aus dem Kohlesektor abzuziehen (Divestment), soll unterstützt werden. Ein gutes Beispiel praktiziert z.B. die Stadt Münster mit ihrem Entschluss, nicht mehr in Unternehmen zu investieren, die auf fossile Energie setzen.

  • Die Initiative, die Pensionskassen in NRW nach nachhaltigen Kriterien auszurichten, verdient in dieser Hinsicht ebenfalls Unterstützung.

Für die Umsetzung der Ziele aus SDG 7 (Zugang zu zeitgemäßer Energie) und SDG 13 (Klimaschutz) sollen dialogorientierte Politikformen genutzt und gestärkt werden, wie z.B. der NRW-Klimadiskurs oder die auszubauenden Dialogformen rund um die NRW-Nachhaltigkeitsstrategie.

Umweltgüter und saubere Energietechnologien können den Zugang zur Elektrizität für mehr als 1,3 Mrd. Menschen ermöglichen. Dieses wäre ein enormer Beitrag zur Erreichung der SDG. Eine Aufwertung der Partizipation von Entwicklungsländern in den globalen Wertschöpfungsketten für Umweltgüter kann einen großen Beitrag zur Entwicklung von Manufakturindustrien im Bereich erneuerbarer Energien leisten und gleichzeitig den Energiezugang für die Armen verbessern.

  • Klimaschutz sollte zudem in die internationale Zusammenarbeit NRWs integriert werden. NRW kann mit verschiedenen Maßnahmen Partnerregionen und -länder darin unterstützen, eine klimafreundliche Energieversorgung aufzubauen und weiterzuentwickeln, die auf erneuerbaren Energien und Energieeffizienz basiert. Hierzu gehören z. B. Wissenschafts- und Wirtschaftskooperation oder kommunale Süd-Nord- Partnerschaften zu Klima- und Umweltschutz.

Um die bundesdeutschen Klimaziele zu erreichen, müssen die Klimaziele in NRW verschärft werden. Vor allem der Verkehrsbereich braucht eigene ambitionierte Ziele. Die Mobilitätspolitik von NRW sollte im Sinne der 2030-Agenda ein Gegengewicht darstellen zum neuen Bundesverkehrswegeplan, der der Erreichung der SDGs ganz überwiegend entgegenwirkt. Dies ist auch wichtig, um die Nachfrage nach Agroenergie zu begrenzen und damit die häufig verheerenden ökologischen und sozialen Folgen des Agroenergieanbaus, z. B. Palmöl, in Entwicklungsländern einzudämmen.

 

  • Deshalb sind in NRW verkehrspolitische Entscheidungen notwendig, die auf Verkehrsvermeidung abzielen und mit neuen Mobilitätskonzepten den Energiebedarf deutlich verringern.

Verteilungswende für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt

Die Ungleichheit innerhalb und zwischen den Ländern soll verringert werden (SDG 10).

  • Nordrhein-Westfalen soll deshalb die Anstrengungen seiner Finanzbehörden verstärken, Steuerbetrug aufzudecken und zu ahnden und sich auf nationaler und internationaler Ebene gegen Steuerflucht und  für gerechtere Steuersysteme und eine schärfere Regulierung der Finanzmärkte einsetzen.

Der gesellschaftlichen Polarisierung in NRW muss entgegengewirkt werden.

  • Politik, aber auch Polizei und Justiz in NRW müssen konsequent gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus vorgehen und Initiativen zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und Migranten stärken.
  • Kommunen müssen finanziell so ausgestattet sein, dass sie ihren Aufgaben der Daseinsvorsorge nachkommen können.

Forschungswende

Von einer Wissenschaft, die in den vergangenen 30 Jahren äußerst erfolgreich insbesondere die ökologischen Symptome beschreibt – z.B. die Klimaforschung -, bedarf es der Verschiebung hin zu einer Wissenschaft, die die notwendigen Transformationsprozesse analysiert und Impulse zu einer Veränderung gibt.

  • Zusätzlich zur Forschung zu den planetarischen Grenzen und zu den Energiewende-Technologien (z.B. Speicher) benötigen wir in Nordrhein-Westfalen mehr Forschung im Bereich der Gesellschaftswissenschaften, um Transformationen aktiv zu begleiten.

Es muss in NRW mehr Forschung zu „Suffizienz“ betrieben werden, d.h. zu mehr Genügsamkeit und zur Reduzierung des Konsums:  Ist Suffizienz jenseits des privaten Handelns als gesellschaftliches Prinzip möglich? Wie kann eine Post-Wachstumsökonomie in NRW gestaltet sein? Kann eine suffiziente Gesellschaft soziale Gerechtigkeit im Sinne des SDG 10 gewährleisten? Welche politischen Rahmenbedingungen sind dafür nötig? Die Landesregierung soll die Strategie „Forschung und Innovation für nachhaltige Entwicklung 2013-2020“ entsprechend auswerten, fortschreiben und umsetzen.   

Konsum- und Produktionswende

Auch Nordrhein-Westfalen muss für nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sorgen (SDG 12). Wesentliche Teile unseres gegenwärtigen Konsum- und Produktionsmodells basieren sehr stark auf der scheinbar unbegrenzten Verfügbarkeit kostengünstiger Rohstoffe und Flächen, sowie billiger Arbeitskräfte auf den internationalen Märkten, auf unserer beherrschenden Marktposition und sozialen Ungleichheiten weltweit. Auch die klima- und umweltbezogenen SDG (13-15) dürfen nicht getrennt werden von der Frage, wie unser zukünftiges Wirtschaften gestaltet werden muss.

Die Senkung des Rohstoffverbrauchs in NRW auf ein Niveau innerhalb ökologischer planetarer Grenzen sollte explizit zum Ziel erklärt werden. Ein Großteil des Ressourcenverbrauchs steht im Zusammenhang mit den Sektoren Energie, Wohnen und Verkehr. Insbesondere die Verbrennung fossiler Energieträger zusammen mit der dafür nötigen Infrastruktur, ist mit einem immensen Ressourcenverbrauch verbunden. Nicht nur zur Verminderung des Klimawandels sondern auch für die Verringerung des Ressourcenverbrauchs ist es dringend notwendig, den Ausstieg aus fossilen Energien zügig voranzutreiben.

  • Die Senkung des Rohstoffverbrauchs in NRW auf ein Niveau innerhalb der planetarischen ökologischen Grenzen durch Effizienz, Recycling, Substitution und Einsparung. Nachhaltig wären 6 Tonnen pro Kopf und Jahr  (derzeitiger Verbrauch mind. 40t).
  • Die Ausrichtung von Produktion und den Konsum an ökologischen und sozialen Kriterien wie menschenrechtliche Sorgfaltspflichten, Umsetzung der ILO-Normen. Das Tariftreue- und Vergabegesetzes (TVgG) ist dafür eine wichtige Grundlage.

Die gesetzliche Verbindlichkeit der Einhaltung von grundlegenden Arbeitsrechten, die auf internationalen Vereinbarungen beruhen, muss mindestens für die derzeit festgelegten elf sensiblen Produktgruppen bestehen bleiben. Freiwillige Vereinbarungen haben zu keinen signifikanten Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in den Produktionsländern Lateinamerikas, Asiens, Afrikas oder Osteuropas geführt.

Nur gesetzlich verbindliche klare und nicht diskriminierende Regelungen zur Nachweiserbringung schaffen die Voraussetzung für Instrumente zur effizienten Kontrolle und Durchsetzung von Sanktionen bei Verstößen.

Über die minimalen Standards der ILO Kernarbeitsnormen hinaus muss den öffentlichen Verwaltungen die Möglichkeit gegeben bleiben, auch weitere Anforderungen wie andere ILO Normen zum existenzsichernden Lohn, die UN Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte und die Kriterien des Fairen Handels zu berücksichtigen.

  • NRW soll ferner Informationskampagnen für Verbraucher/innen fördern, um Interesse und Nachfrage nach nachhaltigen Produkten zu erhöhen.
  • NRW sollte zivilgesellschaftliche und staatliche Initiativen fördern, die der Vernichtung von Lebensmitteln entgegenwirken und ein Gesetz wie in Frankreich anstreben, das großen Supermärkten die Vernichtung von Lebensmitteln verbietet.
  • Besonders kleine und mittelständische Unternehmen sollen dabei unterstützt werden, eine nachhaltige Produktionsweise zu verfolgen, z. B. Steigerung der Rohstoffeffizienz.

Wichtige Entscheidungen werden derzeit in der Gestaltung des Nationalen Aktionsplans für Wirtschaft und Menschenrechte getroffen, ausgehend von den Leitlinien für Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen. Nordrhein-Westfalen soll sich in diesem Zusammenhang z.B. dafür einsetzen, dass Betroffene, z. B. Arbeiter/innen, ein Klagerecht auch in Deutschland erhalten. Eine weitere Forderung ist die Offenlegung der Lieferketten, um unternehmerische Sorgfaltspflichten transparenter und nachprüfbarer zu machen.

Rüstungsexport-Wende

Ein Teil der NRW-Wirtschaft trägt über Rüstungsexporte zur Verschärfung und Ausweitung von Konflikten bei.

  • Die Landesregierung soll die Rüstungskonversion voranbringen und Formen gewaltfreier Konfliktlösungen unterstützen. Programme wie der Konkrete Friedensdienst und Friedensbildung an Schulen sind auszubauen.

Mehr Bildung für nachhaltige Entwicklung

Bildung für nachhaltige Entwicklung leistet einen wesentlichen Beitrag dazu, die SDG erreichen zu können.  Das Weltaktionsprogramm Bildung für nachhaltige Entwicklung zielt darauf, dass Menschen ihre Gesellschaften transformieren wollen und können. Bildung für Nachhaltige Entwicklung soll in allen Aus- und Weiterbildungsgängen sowie im formalen und informellen Lernen verankert werden.  In NRW gibt es viele gute Beispiele für Projekte einer zukunftsfähigen Gesellschaft und für einen zukunftsfähigen Industriestandort.

Bildungsarbeit kann diese Erfolge in NRW und im globalen Süden kommunizieren.

  • Verbraucherbildung und politische Bildung sollen über Bildung für nachhaltige Entwicklung stärker in der Schule ihren Platz finden, um das Wissen um geringeren und nachhaltigen Konsum zu fördern.

Diversität als Potential

Die demografische Entwicklung in Deutschland zeigt, dass die Gesellschaft vielfältiger geworden ist. Mittlerweile haben in NRW im Durchschnitt etwa 26 Prozent der Bevölkerung einen Migrationshintergrund, bei Kindern und Jugendlichen liegt dieser Anteil wesentlich höher. Dieser Entwicklung muss Rechnung getragen werden, indem alle Politikressorts Konzepte und Strategien entwickeln, die die Vielfalt der Gesellschaft in all ihren Facetten berücksichtigen und ein chancenorientiertes und tolerantes Zusammenleben fördern. Das betrifft den Bildungssektor ebenso wie die Arbeitsmarktpolitik, das Gesundheitswesen ebenso wie die Stadtentwicklung.

Eine besondere Rolle kommt dabei die Kultur zu. Sie bietet im besten Fall einen interkulturellen Begegnungs- und Verhandlungsraum für alle. Partizipative Konzepte unterstützen diesen Prozess ebenso wie breit angelegte Angebote der kulturellen Bildung. Hier ist der Ort, wo sich der historische ebenso wie der neue Kanon von Kultur in Deutschland multiperspektivisch spiegeln, verständigen und austauschen.

  • Deshalb braucht NRW diversitätsorientierte, Interkulturelle Öffnungsprozesse in allen öffentlichen Strukturen und Einrichtungen, in öffentlich geförderten sowie in zivilgesellschaftlichen Vorhaben und Projekten. Das Land unterstützt und fördert deshalb Akteure und Einrichtungen bei der Umsetzung diese Ziele.
Eine Welt Netz NRW @ 2018
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