Gegen Rechtsextremismus – 19.01.2024

Vielen Dank an meine Vorredner*innen. Ich bin Klaas, ich spreche für das Eine Welt Netz NRW.

In Uganda kann ein Mann hingerichtet werden, weil er Sex mit einem HIV-kranken, anderen Mann hat. Im Iran kann eine Frau hingerichtet werden, weil sie kein Kopftuch tragen möchte. In Florida dürfen Lehrkräfte an High-Schools die Genitalien von Minderjährigen untersuchen, um zu kontrollieren, dass die „richtige“ Toilette benutzt wurde. In Russland kann man für das Tragen einer Regenbogenflagge inhaftiert werden. Über 28.000 Menschen sind seit 2014 im Mittelmeer ertrunken. Und das kann ich hier, vor Tausenden Menschen laut kritisieren – noch.

Eine Welt Arbeit bedeutet für mich, Menschenrechte für alle Menschen einzufordern und dies so lange und so laut zu tun, bis jeder Mensch gleichberechtigt ist. Und ich habe hier in Deutschland das Privileg, das auch tun zu können, weil wir unsere Meinung frei sagen können – noch.

Und wenn die 20, teilweise 30 % es wirklich schaffen, dass die AfD in die Regierung gewählt wird, der die Menschenrechte scheißegal sind; wenn dann alle „nicht assimilierten“ zum Schweigen gebracht werden, wird es auch weiterhin, irgendwo Menschen geben, die dagegen laut werden.

Wir haben uns als Menschheit darauf geeinigt, dass Menschenrechte universal sind. Universal heißt, dass keine Partei, keine Regierung, keine Staatsgrenze das Recht hat, Menschen diese Rechte abzusprechen. Und es bedeutet auch, mit allen Mitteln des Rechtsstaats dafür zu kämpfen, dass die universellen Menschenrechte Bestand haben.

Es sind schon lange keine Einzelfälle mehr, auch die Recherche von Correctiv, so schockierend sie auch ist, reiht sich ein, in eine Tirade aus rechtsextremen und menschenverachtenden Aussagen, Vorfällen, Wahlprogrammen und Auftritten. Und es wird Zeit, dass diese Ansammlung von Rechtsextremen keinen Platz mehr hat – nicht auf den Straßen, nicht in den Landtagen, nicht im Bundestag und auch nicht im Europaparlament. Danke.

Schaue die Rede hier an!