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Mehr Wirkung in weniger Ländern
Minister Müller erläutert Reform für Entwicklungszusammenarbeit
Foto: Michael Gottschalk/Photothek.net / BMZ
Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller
„Die Entwicklungspolitik ist mehr denn je gefragt, neue Antworten auf die Zukunftsfragen zu geben. Mit „BMZ 2030“ legen wir jetzt nach zwölf Jahren ein umfassendes Reformkonzept der deutschen Entwicklungspolitik vor, um die Maßnahmen und Mittel noch wirksamer und effizienter einzusetzen. Wir fordern von unseren Partnerländern noch stärker als bisher messbare Fortschritte bei guter Regierungsführung, der Einhaltung der Menschenrechte und im Kampf gegen die Korruption ein“ – so beschreibt Bundesentwicklungsminister Gerd Müller im April 2020 das Reformkonzept „BMZ 2030“. Es bezieht sich in erster Linie auf die staatliche bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit. Viele Fragen gibt es noch in Bezug auf die Umsetzung, von denen dann auch zivilgesellschaftliche Organisationen betroffen sein können.
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Aus unserer Sicht ist es deswegen sehr wichtig, dass das BMZ den Dialog mit der Zivilgesellschaft sucht und in seinen neuen Arbeitsstrukturen die Zusammenarbeit mit zivilgesell-schaftlichen Netzwerken berücksichtigt. Das Ministerium benennt in seinem neuen Partnerschafts-modell unterschiedliche Kategorien von Partnerländern: bilaterale, globale, Transformations- sowie Nexus- und Friedenspartner. Es fällt auf, dass die bilaterale Zusammenarbeit stark auf Länder in Afrika und teilweise im Nahen Osten konzentriert ist. Länder aus Lateinamerika und Asien wurden kaum berücksichtigt. Die absolute Anzahl der am geringsten entwickelten Länder (Least Developed Countries) hat sich gegenüber der bisherigen Länderliste verringert. Wichtig ist, bei der angekündigten Fokussierung auf keinen Fall die Länder aus dem Blick zu verlieren, die in besonderer Weise auf internationale Solidarität und Unterstützung auch in der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit angewiesen sind.
„Die Corona-Krise zeigt: unser Leben, unsere Wirtschaft und Arbeitsplätze sind im Zeitalter des weltweitem Warenaustauschs und Reiseverkehrs massiv mit neuartigen und unberechenbaren Gefahren konfrontiert. Die Auswirkungen stellen nicht nur uns vor dramatische Herausforderungen: Am schlimmsten sind die ärmsten Menschen in den Entwicklungs- und Schwellenländern betroffen“, so Minister Müller: „Wir können jetzt nicht einfach zur Normalität der Globalisierung zurückkehren, sondern müssen auch aus der Corona-Krise heraus mit Blick auf die Megatrends unserer Zeit umdenken und neue Wege gehen – bei unserer Art zu wirtschaften, beim Engagement gegen Klimawandel und Verlust von Wäldern und Biodiversität sowie beim weltweiten Bevölkerungswachstum.“
Link zum Entwicklungsministerium (BMZ)
Link zur Stellungnahme von VENRO (pdf)
